Reformvorhaben: Urheberrecht

Justitia, Waage, Kreuz, read MaryRead, Literaturmagazin online

Justitia

Nachteil oder Vorteil?

Seit Wochen ist die Stimmung im Netz und anderswo aufgeheizt, Begriffe wie „Urheberrecht“ und „Uploadfilter“ können das Feuer jederzeit neu entfachen. Der aufgeheizten Stimmung hätte man schon lange im Vorfeld entgegen wirken können indem man eine breitangelegte Aufklärungskampagne gestartet hätte. Vermutlich hatten jedoch Politiker*innen nicht auf dem Schirm, dass ein Gesetz die Menschen dermaßen aufbringen könnte, da sich im allgemeinen kaum jemand dafür interessiert.

MEHR ZUM THEMA:
>
Speaking-Corner: Debatte im Deutschen Bundestag zur Buchpreisbindung
> Ferdinand von Schirach: Die Würde ist antastbar

> Alain Serres: Ich bin ein Kind und ich habe Rechte

Seitdem die Diskussion um die Reform losging, störte ich mich an dem Begriff Urheberrecht, denn streng genommen handelt es sich gar nicht um Urheberrechte, denn der Schutz vom geistigen Eigentum ist soweit geklärt und steht gar nicht zur Debatte, vielmehr handelt es sich um die Nutzungsrechte, also um die Verwertung vom geistigen Eigentum. Aber sei es drum.
     Interessant ist, woran sich an dieser sehr komplexen Reform der Streit entzündet, nämlich daran, dass große Plattformbetreiber in Zukunft schon im Vorfeld dafür Sorge tragen sollen, dass urheberrechtliches Material geschützt bleiben muss. Um dies zu gewährleisten, sind die berüchtigten Uploadfilter ins Gespräch gekommen. Derzeit sind die Plattformen verpflichtet, bei Urheberrechtsverletzungen und ähnliches diese binnen weniger Stunden aus dem Netz zu nehmen. Beim Reformvorhaben könnte man dieselben dazu verpflichten, dass sie in einer vorgegebenen Zeit überprüfen müssen, inwiefern es sich bei dem neuen Werk um Parodie, Satire oder ähnliches handelt, also in dem Sinne keine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Tun sie es nicht, dann wäre es gut, wenn sie hohe Bußgelder dafür zahlen müssten. So könnte man die Kunstfreiheit gewährleisten.
    
Die Auseinandersetzung wird von zwei Lagern geführt, auf der einen Seite von den großen Plattformbetreibern, die um ihre Einnahmen fürchten, auf der anderen Seite die Politik, die schon lange zu einer Reform seitens von Verlagen, Künstlern und Co. gedrängt werden. Während die großen Internetunternehmen abschätzen können, was mit dieser Reform tatsächlich auf sie zukommt, scheint es so, als wüssten Politiker*innen nicht so genau, worüber sie da eigentlich debattieren.
    
Und eines wurde bisher gar nicht bedacht: Man geht stillschweigend davon aus, dass alle urheberrechtlich geschützten Materialien im Netz sind, was jedoch Blödsinn ist. Keiner kann gewährleisten, dass jemand für einen Film beispielsweise auf Bildmaterial zurückgreift, dass aus einem Privat- oder Arbeitsumfeld stammt, welches also gar nicht im Internet bisher ist.

Man mag zwar Politiker*innen vorwerfen können, dass sie nicht so recht wissen, wie Uploadfilter funktionieren, den Netzaktivist*innen ist hingegen häufig die Rechtslage nicht klar. Urheber- und Nutzungsrechte sind eine komplizierte Angelegenheit, die oft genug für Angeklagte sehr teuer werden kann und teuer bedeutet unter Umständen eine fünfstellige Zahl vor dem Komma. Als Netzaktivist*in hat man die juristische Lage häufig nicht genau im Blick, doch die Möglichkeit einer Anklage steht immer im Raum. Man könnte die drohenden Uploadfilter als Entlastung betrachten, denn die Verantwortung liegt dann nicht mehr bei jedem einzelnen sondern bei den Betreibern dieser Plattformen. Nicht umsonst rufen genau jene Plattformen ihre User zum Widerstand auf.

In der jüngeren Vergangenheit neigte man bei neuen Gesetzesvorhaben zu Monstergesetzen, die so umfangreich und komplex, dass selbst Experten damit überfordert sind. Eines davon ist die neue Datenschutzgrundverordnung aber auch das neue Verpackungsgesetz. Dasselbe wird auch für die Reform vom Urheberrecht zutreffen. Im Klartext bedeutet das, niemand weiß so wirklich, welche Auswirkungen solche Gesetze haben werden, im Ernstfall müssen es Gerichte entscheiden und sie sind es auch, die die Deutungshoheit über solche Gesetze haben werden. Letztendlich bedeutet es nichts anderes: Alles mögliche wurde bedacht und in einen Gesetzestext gegossen, welches Klarheit bringen soll, in Wirklichkeit bleibt das meiste verschwommen wie zuvor. Man könnte es auch so ausdrücken: Schön, dass man miteinander geplaudert hat.

Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren., Zeichnung, Satire, Groko, Internetgemeinde, Netzgemeinde, Karikatur

made by © read MaryRead

© read MaryRead 2019

Korsaren-Anthologie

 Home > Korsaren-Anthologie > Lesestoff > Bibliothek > Reformvorhaben: Urheberrecht


Weiteres
Ankündigung, Schaufenster, Buchhandlung, Siegen, Alle meine Wünsche, Gregoire Delacourt, Wollknäuel, Knöpfe, read MaryRead, Literaturmagazin online,Ankündigung:
Es wird vorgelesen
Grégoire Delacourt bestätigt eine Behauptung von Oscar Wilde

 … mehr >
04.03.2019

Bank, Garten, Park, Nadelbaum, weiße Bank, Birlenbach, read MaryRead, Literaturmagazin online,Roman:
Hansen, Dörte:
Altes Land

Vererbung von Traumata?
Eine Flucht bleibt nie ohne  … mehr >
04.03.2019

Biografie, blau, read MaryRead, Literaturmagazin online,französischer Schriftsteller:
Paul Adam
Ein nicht zu unterschätzender Außenseiter?
 … mehr >
25.02.2019